Bürgerbegehren - 11613 [ Zurück zur Übersicht ]

Bundesland:
Sachsen
Kreisstadt:
Regis-Breitingen, Stadt
Überarbeiten
Thema:
Für Aufhebung der Schulträgerschaft für die Oberschule Regis-Breitingen
Jahr:
2022
Themenbereich:
Öffentliche Sozial- und Bildungseinrichtungen
Fragestellung:
Soll die Stadt Regis-Breitingen ihre Schulträgerschaft für die Oberschule Regis-Breitingen an die Gemeinde Neukieritzsch zugunsten eines dreizügigen Schulneubaus im Ortsteil Deutzen aufgeben?
Verfahrenstyp:
1. a (genauer:) Initiativbegehren
aktueller Status:
Verfahren abgeschlossen
Überarbeiten
Datum Ratsbeschluss:
keine Angabe
Zustimmende Parteien:
keine Angabe
Überarbeiten
Datum - Ankündigung:
keine Angabe
Datum - Anzeige des Bürgerbegehrens:
keine Angabe
Datum - Start Unterschriftensammlung:
2022
Unterschriften gesamt:
keine Angabe
Unterschriften gültig:
keine Angabe
Wahlberechtigte d. letzten Kommunalwahl:
keine Angabe
Unterschriftenanteil in Prozent:
keine Angabe
Benötigtes Unterschriftenquorum:
keine Angabe
Datum - Einreichung Unterschriften:
2022
Überarbeiten
Datum - Beschluss zur Zulässigkeit:
28.07.2022
Zulässig:
Zulässig
Zulässigkeit vor Unterschriftensammlung überprüft:
Unbekannt
Reaktion auf Unzulässigkeit:
Mehrfacher Widerspruch
Klage:
keine Angabe
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Datum - Bürgerentscheid:
18.06.2023
Abstimmungsberechtigte:
3217
Zustimmungsquorum (Nötige Stimmen):
805
Zustimmungsquorum in %:
25
Abstimmende:
1494
Prozentuale Beteiligung:
46,44
Gültige Stimmen:
1491
Ja Stimmen:
559
Ja Stimmenanteil:
37,5
Nein Stimmen:
932
Nein Stimmenanteil:
62,5
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Gesamtergebnis:
BE nicht im Sinne des Begehrens
Hintergründe des Themas:
Bürgerbegehren nach Prüfung der Stadtverwaltung für zulässig erklärt, allerdings beschloss der Stadtrat mit knapper Mehrheit die Unzulässigkeit. Auch nachdem die Kommunalaufsicht und die Landesdirektion den Widersprüchen stattgab, beschloss der Stadtrat weiterhin die Unzulässigkeit. Schließlich überstimmte das Landratsamt den Stadtrat und erklärte das Bürgerbegehren für zulässig. ----- Das Bürgerbegehren zur Abgabe der Oberschule nach Neukieritzsch erreicht den Stadtrat Regis-Breitingen. Er entscheidet am 28. Juli über die Zulässigkeit und damit einen Bürgerentscheid. Hingegen werben die Kritiker für Erhalt in der Kommune. Für das Schicksal der Oberschule Regis-Breitingen haben die Stadträte schon überaus zahlreiche Sitzungsstunden aufgewandt. Zu einem echten Ergebnis, das vor allem der sanierungsbedürftigen Einrichtung und den Schüler-Jahrgängen hier und aus umliegenden Kommunen nutzt, konnten sie auch nach Jahren nicht kommen. Vor allem, weil die nachbarschaftliche und behördliche Unterstützung für die Ertüchtigung des Gebäudes oder einen Neubau nicht ausreicht. Am Abend des 28. Juli kommen die nächste Debatte und wahrscheinlich ein weiterer Beschluss hinzu. Zunächst wurde das BB als zulässig eingestuft und ein BE angesetzt. Dieser wurde in einer Sondersitzung des Stadtrats im August '22 wieder zurückgenommen und das BB für unzulässig erklärt.
Thema - Pros & Cons:
keine Angabe
Weitere Entwicklung:
keine Angabe
Quellen:
https://www.lvz.de/lokales/leipzig-lk/borna/regis-breitingen-buergerbegehren-zur-oberschule-stimmt-stadtrat-zu-Q2PN3D5FJCSSJQJSTNMBQESVJ4.html
Anmerkungen:
keine Angabe