Bürgerbegehren - 11692 [ Zurück zur Übersicht ]

Bundesland:
Hessen
Gemeinde:
Alheim
Überarbeiten
Thema:
Gegen Verkauf des Areals des Niederellenbacher Sees
Jahr:
2022
Themenbereich:
Sonstiges
Fragestellung:
Soll die Entscheidung der Gemeindevertretung Alheim vom 05.04.2022 zum Verkauf des Areals des Niederellenbacher Sees zurückgenommen werden?
Verfahrenstyp:
1. b (genauer:) Korrekturbegehren
aktueller Status:
Verfahren abgeschlossen
Überarbeiten
Datum Ratsbeschluss:
05.04.2022
Zustimmende Parteien:
keine Angabe
Überarbeiten
Datum - Ankündigung:
keine Angabe
Datum - Anzeige des Bürgerbegehrens:
keine Angabe
Datum - Start Unterschriftensammlung:
2022
Unterschriften gesamt:
keine Angabe
Unterschriften gültig:
keine Angabe
Wahlberechtigte d. letzten Kommunalwahl:
keine Angabe
Unterschriftenanteil in Prozent:
keine Angabe
Benötigtes Unterschriftenquorum:
keine Angabe
Datum - Einreichung Unterschriften:
2022
Überarbeiten
Datum - Beschluss zur Zulässigkeit:
2022
Zulässig:
Zulässig
Zulässigkeit vor Unterschriftensammlung überprüft:
Unbekannt
Reaktion auf Unzulässigkeit:
keine Angabe
Klage:
keine Angabe
Überarbeiten
Datum - Bürgerentscheid:
16.10.2022
Abstimmungsberechtigte:
3854
Zustimmungsquorum (Nötige Stimmen):
964
Zustimmungsquorum in %:
25
Abstimmende:
1439
Prozentuale Beteiligung:
37,34
Gültige Stimmen:
1436
Ja Stimmen:
1025
Ja Stimmenanteil:
73,26
Nein Stimmen:
384
Nein Stimmenanteil:
26,74
Überarbeiten
Gesamtergebnis:
BE im Sinne des Begehrens
Hintergründe des Themas:
Das ist das eindeutige Ergebnis des Bürgerentscheids vom Sonntag, den die Arbeitsgemeinschaft Ellenbacher See (Arge) auf den Weg gebracht hatte. 1052 Alheimer (73,26 Prozent der Stimmen) sind dafür, den Beschluss des Parlaments zum Verkauf rückgängig zu machen. Die Wahlbeteiligung lag bei 37,34 Prozent. Zum Vergleich: Bei der Stichwahl um das Bürgermeisteramt in Bad Hersfeld nutzten 40,5 Prozent der Wahlberechtigten ihr Stimmrecht. Die Arge benötigte mindestens 964 Stimmen. Das ist das Quorum von 25 Prozent aller Wahlberechtigten. Es muss erreicht sein, damit der Entscheid Rechtskraft hat. Dieses Ziel wurde also deutlich erreicht. Am klarsten war das Votum in Niederellenbach selbst mit 84 Prozent. Hier war auch die Wahlbeteiligung mit 56 Prozent am höchsten. Obergude und Niedergude, Erdpenhausen und Hergershausen sowie Oberellenbach und Licherode wurden jeweils zu zweit ausgezählt. Das ist üblich, wenn die Wahlbeteiligung in Präsenz so niedrig ist, dass die Wahlhelfer Rückschlüsse auf das Wahlverhalten der Mitbürger ziehen könnten. 352 der 1439 abgegebenen Stimmen gingen per Briefwahl ein. Die Gemeinde bleibt also Eigentümerin des Sees. Nun ist die Frage, an wen sie das Gelände verpachtet. Die Arge hat bereits ihr Interesse bekundet.
Thema - Pros & Cons:
keine Angabe
Weitere Entwicklung:
keine Angabe
Quellen:
https://www.hna.de/lokales/rotenburg-bebra/buergerentscheid-alheim-niederellenbacher-see-nicht-verkauft-91854931.html
Anmerkungen:
keine Angabe