Bürgerbegehren - 11710 [ Zurück zur Übersicht ]

Bundesland:
Thüringen
Kreisstadt:
Bad Tennstedt, Stadt
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Thema:
Für die Entwicklung des Sportplatzes zu einem Mehrgenerationenpark
Jahr:
2022
Themenbereich:
Wirtschaftsprojekte
Fragestellung:
Der alte Sportplatz soll nicht verkauft werden und zu einem Mehrgenerationenpark entwickelt werden. Die Ansiedlung eines Einzelhandelsunternehmens soll an der Gothaer Straße erfolgen.
Verfahrenstyp:
2. c (genauer:) Ratsreferendum: Gegenvorschlag zu Bürgerbegehren
aktueller Status:
Verfahren abgeschlossen
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Datum Ratsbeschluss:
2022
Zustimmende Parteien:
keine Angabe
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Datum - Ankündigung:
keine Angabe
Datum - Anzeige des Bürgerbegehrens:
keine Angabe
Datum - Start Unterschriftensammlung:
keine Angabe
Unterschriften gesamt:
keine Angabe
Unterschriften gültig:
keine Angabe
Wahlberechtigte d. letzten Kommunalwahl:
keine Angabe
Unterschriftenanteil in Prozent:
keine Angabe
Benötigtes Unterschriftenquorum:
keine Angabe
Datum - Einreichung Unterschriften:
keine Angabe
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Datum - Beschluss zur Zulässigkeit:
keine Angabe
Zulässig:
keine Angabe
Zulässigkeit vor Unterschriftensammlung überprüft:
Unbekannt
Reaktion auf Unzulässigkeit:
keine Angabe
Klage:
keine Angabe
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Datum - Bürgerentscheid:
04.12.2022
Abstimmungsberechtigte:
2078
Zustimmungsquorum (Nötige Stimmen):
416
Zustimmungsquorum in %:
20
Abstimmende:
931
Prozentuale Beteiligung:
42,2
Gültige Stimmen:
877
Ja Stimmen:
345
Ja Stimmenanteil:
39,3
Nein Stimmen:
532
Nein Stimmenanteil:
60,7
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Gesamtergebnis:
BE nicht im Sinne des Begehrens
Hintergründe des Themas:
In Bad Tennstedt wurden die Stimmen für den Bürgerentscheid bis in die Nachtstunden ausgezählt. Dieser ist der erste in der Geschichte der Stadt. Das ist das Ergebnis. Das Bürgerbegehren in Bad Tennstedt war erfolgreich. Damit wird der alte Sportplatz für den Supermarkt-Neubau verkauft. Die Auszählung dauerte bis in die Nachtstunden. Der erste Bürgerentscheid in der Bad Tennstedter Geschichte kippt drei Entscheidungen des Stadtrats. Denn das Ergebnis muss umgesetzt werden. Der Stadtrat hatte in den vergangenen zwei Jahren dreimal gegen den Verkauf des Areals gestimmt, wo eine Investorengesellschaft einen neuen Supermarkt für die Rewe-Filiale bauen will, die den Wegzug vom Schützenplatz plant. 931 der 2078 Stimmberechtigten gingen am Sonntag zur Abstimmung. Damit lag die Beteiligung etwas unter der Bürgermeisterwahl im Juni. Für das Bürgerbegehren stimmten 532 Wähler mit Ja. Das sind 25,6 Prozent. Damit wurde das nötige Quorum erreicht, das bei 20 Prozent liegt. Der Alternativvorschlag erreichte nur 345 Stimmen (16,6 Prozent). Initiatoren des Bürgerbegehrens sind Kathleen Wille und Roland Allstädt, die das Verfahren wegen des Disputs zwischen den Stadträten anstießen. Interessengemeinschaft (IG) und CDU sind für den Verkauf des alten Sportplatzes. Die Fraktionen von SPD, Linke und Klartext/Sportverein sind dagegen, sie hatten auch den Alternativvorschlag für den Bürgerentscheid eingebracht, wonach das Areal städtisch bleiben und in einen Mehrgenerationenpark umgewandelt werden sollte. Laut PZ-Marktbau, die den neuen Supermarkt bauen will, kommt der alte Sportplatz als einziger Standort infrage. Überraschend hatte sich mit dem Saller-Unternehmen im Oktober ein Käufer für den alten Rewe-Standort am Schützenplatz gefunden, das ankündigte, den Lebensmittelhändler dort halten zu wollen. Das Ergebnis des Bürgerentscheids gilt zunächst noch als vorläufig, weil es noch amtlich bestätigt werden muss.
Thema - Pros & Cons:
keine Angabe
Weitere Entwicklung:
keine Angabe
Quellen:
https://www.thueringer-allgemeine.de/regionen/bad-langensalza/erfolg-fuer-buergerbegehren-in-bad-tennstedt-id237071521.html
Anmerkungen:
Stichfrage ("Verkauf alter Sportplatz oder kein Verkauf alter Sportplatz") kam nicht zum Tragen, da dieser Alternativvorschlag nicht das Zustimmungsquorum erreichte.