Bürgerbegehren - 11897 [ Zurück zur Übersicht ]

Bundesland:
Niedersachsen
Kreisstadt:
Schortens, Stadt
Überarbeiten
Thema:
Gegen Abbindung einer Anliegerstraße (obere Menkestraße)
Jahr:
2023
Themenbereich:
Verkehrsprojekte
Fragestellung:
Sind Sie dafür, dass die Menkestraße durchgängig für den Kfz-Verkehr befahrbar bleibt?
Verfahrenstyp:
1. a (genauer:) Initiativbegehren
aktueller Status:
Verfahren abgeschlossen
Überarbeiten
Datum Ratsbeschluss:
15.03.2023
Zustimmende Parteien:
Bündnis 90 / Die Grünen
CDU/CSU
Überarbeiten
Datum - Ankündigung:
04.2023
Datum - Anzeige des Bürgerbegehrens:
04.2023
Datum - Start Unterschriftensammlung:
13.06.2023
Unterschriften gesamt:
3872
Unterschriften gültig:
keine Angabe
Wahlberechtigte d. letzten Kommunalwahl:
17500
Unterschriftenanteil in Prozent:
keine Angabe
Benötigtes Unterschriftenquorum:
10
Datum - Einreichung Unterschriften:
19.07.2023
Überarbeiten
Datum - Beschluss zur Zulässigkeit:
06.2023
Zulässig:
Zulässig
Zulässigkeit vor Unterschriftensammlung überprüft:
Ja
Reaktion auf Unzulässigkeit:
keine Angabe
Klage:
keine Angabe
Überarbeiten
Datum - Bürgerentscheid:
05.11.2023
Abstimmungsberechtigte:
17346
Zustimmungsquorum (Nötige Stimmen):
3470
Zustimmungsquorum in %:
20
Abstimmende:
5938
Prozentuale Beteiligung:
34,23
Gültige Stimmen:
5920
Ja Stimmen:
4650
Ja Stimmenanteil:
78,55
Nein Stimmen:
1270
Nein Stimmenanteil:
21,45
Überarbeiten
Gesamtergebnis:
BE im Sinne des Begehrens
Hintergründe des Themas:
Anlieger wehren sich mit einem Bürgerbegehren gegen die Abbindung der oberen Menkestraße in Schortens. Am Dienstag beginnt die Unterschriftensammlung.
Thema - Pros & Cons:
keine Angabe
Weitere Entwicklung:
keine Angabe
Quellen:
https://www.nwzonline.de/friesland/buergerbegehren-zur-oberen-menkestrasse-schortens_a_4,0,1148432295.html
Anmerkungen:
keine Angabe