Bürgerbegehren - 12090 [ Zurück zur Übersicht ]

Bundesland:
Rheinland-Pfalz
Gemeinde:
Hochdorf-Assenheim
Überarbeiten
Thema:
Gegen die Errichtung einer Containeranlage als Flüchtlingsunterkunft und für alternative Lösung
Jahr:
2023
Themenbereich:
Öffentliche Infrastruktur- und Versorgungseinrichtungen
Fragestellung:
keine Angabe
Verfahrenstyp:
1. a (genauer:) Initiativbegehren
aktueller Status:
Verfahren abgeschlossen
Überarbeiten
Datum Ratsbeschluss:
keine Angabe
Zustimmende Parteien:
keine Angabe
Überarbeiten
Datum - Ankündigung:
keine Angabe
Datum - Anzeige des Bürgerbegehrens:
keine Angabe
Datum - Start Unterschriftensammlung:
2023
Unterschriften gesamt:
keine Angabe
Unterschriften gültig:
keine Angabe
Wahlberechtigte d. letzten Kommunalwahl:
keine Angabe
Unterschriftenanteil in Prozent:
keine Angabe
Benötigtes Unterschriftenquorum:
keine Angabe
Datum - Einreichung Unterschriften:
08.02.2024
Überarbeiten
Datum - Beschluss zur Zulässigkeit:
keine Angabe
Zulässig:
keine Angabe
Zulässigkeit vor Unterschriftensammlung überprüft:
Unbekannt
Reaktion auf Unzulässigkeit:
keine Angabe
Klage:
keine Angabe
Überarbeiten
Datum - Bürgerentscheid:
keine Angabe
Abstimmungsberechtigte:
keine Angabe
Zustimmungsquorum (Nötige Stimmen):
keine Angabe
Zustimmungsquorum in %:
keine Angabe
Abstimmende:
keine Angabe
Prozentuale Beteiligung:
keine Angabe
Gültige Stimmen:
keine Angabe
Ja Stimmen:
keine Angabe
Ja Stimmenanteil:
keine Angabe
Nein Stimmen:
keine Angabe
Nein Stimmenanteil:
keine Angabe
Überarbeiten
Gesamtergebnis:
Kompromiss
Hintergründe des Themas:
Kompromiss 28.2.2024. 2 x 32 Personen in kleineren Containeranlagen und anderer Standort. Begehren wandte sich gegen GroßLösung (Containerdorf) und für gerechtere, dezentrale Verteilung. Gepant waren in Hochdorf-Assenheim Sammelunterkünfte für Flüchtlinge: Bürgerinitiative wandte sich dagegen. Verhindern möchte sie das mit einem Bürgerbegehren, für das sie in den vergangenen Wochen Unterschriften gesammelt hat. Die haben ihre Sprecher in der Ratssitzung am Donnerstag dem Ortsbürgermeister übergeben.
Thema - Pros & Cons:
keine Angabe
Weitere Entwicklung:
Es kam zu einem Kompromiss.
Quellen:
https://www.rheinpfalz.de/lokal/rhein-pfalz-kreis_artikel,-b%C3%BCrgerbegehren-unterschriften-gegen-container-_arid,5610668.html
Anmerkungen:
- max. 64 Flüchtlinge untergebracht werden. (und auch 64 in Gronau). In Hochdorf-Assenheim soll die Container-Anlage nicht mehr nahe des Turnerbunds aufgestellt werden, sondern auf dem Mitfahrerparkplatz südlich der L530, in Nachbarschaft der Feuerwehr. Somit erübrigte sich das Begehren.