Bürgerbegehren - 12190 [ Zurück zur Übersicht ]

Bundesland:
Niedersachsen
Landkreis:
Holzminden, Landkreis
Überarbeiten
Thema:
Für Erhalt der Oberschulenstandorte Bodenwerder und Stadtoldendorf (1)
Jahr:
2024
Themenbereich:
Öffentliche Sozial- und Bildungseinrichtungen
Fragestellung:
Sind sie dafür, dass die Oberschulen Bodenwerder und Stadtoldendorf als eigenständige Schulen dauerhaft, einzeln und mit notwendigen Sanierungen erhalten bleiben?
Verfahrenstyp:
1. c (genauer) Korrekturbegehren mit Alternativvorschlag
aktueller Status:
Verfahren abgeschlossen
Überarbeiten
Datum Ratsbeschluss:
27.02.2024
Zustimmende Parteien:
keine Angabe
Überarbeiten
Datum - Ankündigung:
keine Angabe
Datum - Anzeige des Bürgerbegehrens:
18.03.2024
Datum - Start Unterschriftensammlung:
09.2024
Unterschriften gesamt:
keine Angabe
Unterschriften gültig:
keine Angabe
Wahlberechtigte d. letzten Kommunalwahl:
keine Angabe
Unterschriftenanteil in Prozent:
keine Angabe
Benötigtes Unterschriftenquorum:
keine Angabe
Datum - Einreichung Unterschriften:
keine Angabe
Überarbeiten
Datum - Beschluss zur Zulässigkeit:
keine Angabe
Zulässig:
keine Angabe
Zulässigkeit vor Unterschriftensammlung überprüft:
Ja
Reaktion auf Unzulässigkeit:
keine Angabe
Klage:
keine Angabe
Überarbeiten
Datum - Bürgerentscheid:
keine Angabe
Abstimmungsberechtigte:
keine Angabe
Zustimmungsquorum (Nötige Stimmen):
keine Angabe
Zustimmungsquorum in %:
keine Angabe
Abstimmende:
keine Angabe
Prozentuale Beteiligung:
keine Angabe
Gültige Stimmen:
keine Angabe
Ja Stimmen:
keine Angabe
Ja Stimmenanteil:
keine Angabe
Nein Stimmen:
keine Angabe
Nein Stimmenanteil:
keine Angabe
Überarbeiten
Gesamtergebnis:
BB zurückgezogen
Hintergründe des Themas:
Die geplante Schließung der Oberschule Bodenwerder sorgt weiter für erhitzte Gemüter. Nun wird ein Bürgerbegehren angestrengt, um die Entscheidung des Kreistages aufzuheben. Die Initiatorin ist überzeugt vom Konzept der Oberschule.
Thema - Pros & Cons:
keine Angabe
Weitere Entwicklung:
Bürgerbegehren gestoppt wegen rechtlicher Bedenken. Die Begründung beinhaltete zusätzlich noch Äußerungen zur Schule Eschershausen. Dort solle kein Neubau errichtet werden. Das führe zur Unbestimmtheit der Fragestellung. Daher wurde im Einvernehmen mit der BI noch einmal neu gestartet,
Quellen:
https://www.tah.de/lokales/holzminden-lk/bodenwerder-polle/ziel-entscheidung-ueber-oberschule-bodenwerder-soll-revidiert-werden-263UHJ7H2RAYNGHKIYDZSNXBMY.html
Anmerkungen:
keine Angabe