Bürgerbegehren - 9661 [ Zurück zur Übersicht ]
Bundesland:
Saarland
Kreisstadt:
Merzig, Kreisstadt
Thema:
Für Bürgerbefragung zum Thema Ampel oder Kreisel (HELA-Kreisel)
Jahr:
2016
Themenbereich:
Verkehrsprojekte
Fragestellung:
Ich spreche mich dafür aus, dass vor dem beabsichtigten Umbau des sogenannten HELA-Kreisels in eine ampelgesteuerte Kreuzung eine Bürgerbefragung durchgeführt wird.
Verfahrenstyp:
1. b (genauer:) Korrekturbegehren
aktueller Status:
Verfahren abgeschlossen
Datum Ratsbeschluss:
30.06.2016
Zustimmende Parteien:
keine Angabe
Datum - Ankündigung:
01.07.2016
Datum - Anzeige des Bürgerbegehrens:
keine Angabe
Datum - Start Unterschriftensammlung:
03.07.2016
Unterschriften gesamt:
3500
Unterschriften gültig:
2824
Wahlberechtigte d. letzten Kommunalwahl:
keine Angabe
Unterschriftenanteil in Prozent:
11,5
Benötigtes Unterschriftenquorum:
keine Angabe
Datum - Einreichung Unterschriften:
24.08.2016
Datum - Beschluss zur Zulässigkeit:
29.09.2016
Zulässig:
Unzulässig
Zulässigkeit vor Unterschriftensammlung überprüft:
Unbekannt
Reaktion auf Unzulässigkeit:
keine Angabe
Klage:
keine Angabe
Datum - Bürgerentscheid:
keine Angabe
Abstimmungsberechtigte:
keine Angabe
Zustimmungsquorum (Nötige Stimmen):
keine Angabe
Zustimmungsquorum in %:
keine Angabe
Abstimmende:
keine Angabe
Prozentuale Beteiligung:
keine Angabe
Gültige Stimmen:
keine Angabe
Ja Stimmen:
keine Angabe
Ja Stimmenanteil:
keine Angabe
Nein Stimmen:
keine Angabe
Nein Stimmenanteil:
keine Angabe
Gesamtergebnis:
BB erreicht zu wenig Unterschriften
Hintergründe des Themas:
Unzulässig: Zu wenige Unterschriften. 15 % wären nötig = 3.671. 2824 = 11,5 Prozent. 11,5 Prozent reichten nicht aus!
Interessant und zugleich merkwürdig: Bürgerbegehren für eine Bürgerbefragung. War aber eindeutig ein Bürgerbegehren. Gestartet durch die Grünen, Piraten und Freie Wähler in Merzig. (FR 3/2017)
Thema - Pros & Cons:
keine Angabe
Weitere Entwicklung:
keine Angabe
Quellen:
keine Angabe
Anmerkungen:
keine Angabe