Datenbank Bürgerbegehren - Citizen Science

An welchem Tag findet/fand der Bürgerentscheid statt?

Anzahl der Abstimmungsberechtigten?

Stimmen

Wie viele Abstimmende müssen im Sinne des Begehrens stimmen, damit es gültig ist?

Stimmen

Welcher Anteil der Stimmberechtigten muss im Sinne des Begehren stimmen, damit es gültig ist?

Zustimmungsquorum in %

Beteiligung

Stimmen

Prozentuale Beteiligung

Abstimmungsbeteiligung in %

Gültige Stimmen

Stimmen

Stimmen im Sinne des Begehrens

Stimmen

Anteil Stimmen im Sinne des Begehrens

% der gültigen Stimmen

Stimmen gegen das Begehren

Stimmen

Anteil Stimmen gegen das Begehren

% der gültigen Stimmen

Welches Gesamtergebnis hatte das Begehren?

Erläutern Sie bitte die Hintergründe des Themas, um das es beim Begehren ging

Es ist das Thema auf Sylt: Wie schaffen es die Insulaner, mit einer Stimme zu sprechen, wichtige Themen anzugehen? Vergangene Woche gab es die erste Weichenstellung, als in der Gemeindeversammlung der Gemeinde Sylt der Antrag auf Einführung des „Amtsmodells“ eine Einstimmenmehrheit erhielt. Kurz gesagt soll dieses Modell laut den Antragstellern, der Sylter Wählergemeinschaft (SWG), der erste Schritt zu einer Fusion, einer gemeinsamen Inselverwaltung auf Augenhöhe sein.

Die fünf bei der Abstimmung unterlegenen Fraktionen in der Gemeindevertretung geben sich allerdings noch längst nicht geschlagen, im Gegenteil. Die SPD kündigt nun an, sich gemeinsam mit Bündnis90/Die Grünen, dem SSW, den Insulanern und der Partei Zukunft dafür einzusetzen, „dass zur Kommunalwahl am 14. Mai 2023 die wahlberechtigten Bürgerinnen und Bürger der Gemeinde Sylt die Möglichkeit erhalten, über einen Beitritt der Gemeinde Sylt zum Amt Landschaft beziehungsweise über Alternativen abzustimmen“. Die Fragestellung an die Sylter wird derzeit erarbeitet, soll bis Mitte der Woche fertig sein. Diese geht dann zur Genehmigung an die Kommunalaufsicht. Voraussichtlich schon in der kommenden Woche können die fünf Parteien dann damit beginnen, Unterschriften zu sammeln. Um die Bürgerinnen und Bürger der Insel abstimmen lassen zu können, müssen sich neun Prozent der stimmberechtigen Wähler registrieren, als rund 1200 Menschen.

Für ein erfolgreiches Bürgerbegehren ist nicht nur die Mehrheit bei der Abstimmung notwendig. Die Jastimmen müssten mindestens einen Anteil von 18 Prozent der wahlberechtigen Sylter erreichen. „Ich gehe davon aus, dass es nicht länger als vier Wochen dauern wird, womöglich weniger, bis wir die notwendigen Unterschriften zusammenhaben“, sagt Lars Schmidt (Fraktion Zukunft), der schon während der Gemeindeversammlung in der vergangenen Woche das Bürgerbegehren angekündigt hatte. Auch das Bürgernetzwerk „Merret reicht's“ hatte sich klar gegen das Amtsmodell positioniert.

Die Gegner monieren unter anderem die Kosten: „Verwaltungsfachleute rechnen damit, dass das Amtsmodell rund eine halbe Million Euro jährlich mehr kosten wird als die aktuell arbeitende Verwaltung“, glaubt die SPD. Auch könnten in der neuen Verwaltung nicht alle wichtige Themen wie das gemeinsame Beherberbungskonzept durchgesetzt werden.

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Quellen

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Bürgerbegehren überarbeiten: Sylt (Schleswig-Holstein)

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